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Aktuelle Neuigkeiten und Updates von unserem Team
Wie sieht ein Patent aus? Das US-Patentformat, Seite für Seite
Die Anatomie eines US-Patents: Titelseite, Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung und Zeichnungsblätter — mit einem kommentierten fiktiven Beispiel, das genau das Format zeigt, das das USPTO erwartet.
Schwarz-weiße Strichzeichnung: Bezugszeichen, Bezugslinien und worauf Prüfer achten
Warum Patentzeichnungen reine schwarz-weiße Strichzeichnungen sein müssen, wohin Bezugszeichen gehören, welche Bezugslinien zulässig sind und welche Beanstandungen nach Regel 46 EPC, DPMA-Praxis und USPTO 37 CFR §1.84 Sie vermeiden.
USPTO-Zeichnungsbeanstandung: Fristen, Replacement Sheets und ein Korrektur-Workflow für denselben Tag
Zeichnungsbeanstandung vom USPTO erhalten? Der Unterschied zwischen einer Notice to File Corrected Application Papers und einer Beanstandung in der Office Action, die sechs häufigsten Mängel nach 37 CFR 1.84 und konforme Replacement Sheets nach 37 CFR 1.121(d) — oft noch am selben Tag erledigt.
Häufige Fehler bei Patentzeichnungen, die die Anmeldung verzögern
Die wiederkehrenden Fehlermuster bei Patentzeichnungen – Linienstärke, Bezugszeichen, Ansichten, Farbmodus, sachfremde Bestandteile – mit der jeweiligen Regel, die den Fehler erkennt, und der schnellsten Lösung.
Prüfung der Konformität von Patentzeichnungen vor der Einreichung
Eine praktische Checkliste zur Konformitätsprüfung von Patentzeichnungen vor der Einreichung: Blätter, Linien, Bezugszeichen, Ansichten, Formate, Export. Besonderheiten der Ämter USPTO, EPO, PCT, CNIPA, JPO, KIPO.
Regeln für Seitenränder bei Patentzeichnungen: USPTO, EPO, PCT, CNIPA, JPO, KIPO
Anforderungen an Blattgröße, oberen, unteren, linken und rechten Seitenrand für Patentzeichnungen bei USPTO, EPO, PCT, CNIPA, JPO und KIPO, mit einer praktischen Vorab-Prüfung vor dem Export.